Abschieben wie am Flughafen
Diskussion um sichere Herkunftsstaaten neu entbrannt / Wieder Anschläge auf Unterkünfte
Angesichts der rasch ansteigenden Flüchtlingszahlen in Deutschland mehren sich die Stimmen, die vor allem eines wollen: schnellere Abschiebungen.
Seit Innenminister Thomas de Maizière (CDU) am Mittwoch eine neue Prognose vorgestellt hat, wonach die Bundesregierung in diesem Jahr mit 800 000 Flüchtlingen rechnet, haben Aufnahme und Unterbringung der Flüchtlinge eine neue Dringlichkeit erhalten. Alle Kräfte müssten im Land gebündelt werden, erklärte der Minister. Seitdem werden täglich neue Aufnahmelager eingerichtet - wie am Freitag im sächsischen Heidenau, wo Flüchtlinge einen ehemaligen Baumarkt bezogen.
De Maizières Appell hat auch die Diskussion um die Verteilung der Flüchtlinge neu entfacht. Die Städte und Landkreise forderten am Freitag erneut, dass Asylbewerber mit einer geringen Chance auf ein Bleiberecht länger in den Erstaufnahmelagern der Länder bleiben sollten, anstatt auf die Kommunen verteilt zu werden. Die Präsidentin des Deutschen Städtetags, Eva Lohse (SPD), schlug diesbezüglich eine Gesetzesänderung vor. Der Landkreistag plädiert dagegen dafür, insbesondere...
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