Wie in einem Entwicklungsland
Stefan Otto über eine zögerliche Kanzlerin in der Asylpolitik, komplett überforderte Behörden und Lichtblicke in der Zivilbevölkerung
Wie ein träger Computer, dessen Festplatte bis zum letzten Byte belegt ist - so reagiert Kanzlerin Merkel in der Asylpolitik. Der Grund: Sie muss auch auf den rechten Rand ihrer CDU Rücksicht nehmen.
Die Bundesregierung reagiert in der Asylpolitik seit Monaten überaus lethargisch. Wie ein träger Computer, dessen Festplatte bis zum letzten Byte belegt ist. Selten hat man den Eindruck, dass die Kanzlerin Angela Merkel geradezu überfordert ist. Ausschließlich der öffentliche Druck hat sie dazu genötigt, nach den Ausschreitungen ins sächsische Heidenau zu fahren, um sich vor Ort von den Rassisten abzugrenzen. Sie sagte, was von ihr verlangt wurde, appellierte daran, dass jeder, der nach Deutschland komme, das Recht auf eine faire Behandlung habe. Es war eine blutleere Ansprache.
Werden diese Worte etwas ändern? Wird Merkel die Asylpolitik jetzt zur Chefsache erklären, wie es Optimisten im Anschluss geäußert haben? Wird sie womöglich den Notstand ausrufen, damit die Flüchtlinge schnell und unbürokratisch Hilfe bekommen? Wohl kaum. Dabei fordert einer aktuellen Umfrage zufolge jeder dritte Bundesbürger, dass für Asylbewerber mehr ge...
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