32 Schüler - das hieße Platzangst

Die Frist läuft: Ende 2015 soll in Sachsen eigentlich der Entwurf für ein neues Schulgesetz vorliegen. Das hatte Kultusministerin Brunhild Kurth (CDU) im Sommer versprochen. Das geltende Gesetz ist über zehn Jahre alt. Viele Regelungen sind überholt, etwa durch den starken Rückgang der Schülerzahlen auf dem Land. Doch bislang hat die Koalition aus CDU und SPD kein Papier präsentiert.

Nun legt die LINKE eigene Forderungen für eine Novelle vor - um Druck auszuüben, wie Cornelia Falken, Bildungsexpertin der Fraktion, erklärt. Sie sieht großen Handlungsbedarf, auch wegen etlicher Gerichtsurteile. So hatte Ende 2014 ein Gericht in Sachsen entschieden, dass Taschenrechner unter die Lernmittelfreiheit fallen. Im Schulgesetz gibt es bisher nur Regelungen zu Schulbüchern. Die Schulnetzplanung in Sachsen war gar vom Bundesverfassungsgericht beanstandet worden. Hintergrund war der Widerstand der »Schulrebellen« in Seifhennersdorf, die ihre K...