Verlust der »Grundlage«

Mürvet Öztürk war bis Dienstag integrations- und migrationspolitische Sprecherin der Grünen im Hessischen Landtag. Warum sie die Fraktion jetzt verlässt, erklärt sie im Interview mit Timo Reuter.

Warum verlassen Sie als bisherige Integrationssprecherin Ihre Fraktion jetzt so plötzlich?
Weil ich schon seit Längerem mit der Flüchtlingspolitik unzufrieden bin. Wir haben hier viele Aufgaben zu erledigen, damit die Menschen vor dem Winter sicher untergebracht werden und bessere Chancen zur Teilhabe erhalten. Doch stattdessen läuft die Flüchtlingspolitik auf eine Verschärfung des Asylrechts hinaus, etwa durch die mögliche Erweiterung der Liste sicherer Herkunftsländer.

Aber das ist Sache des Bundes. Und 2014, als Serbien, Bosnien und Mazedonien als sichere Herkunftsländer eingestuft wurden, haben sich die hessischen Grünen im Gegensatz zu Baden-Württemberg enthalten.
Ob sich die hessischen Grünen auch beim nächsten Mal enthalten, da bin ich mir nicht sicher. Das hängt ja immer von den Verhandlungen ab. Zudem hat die Verschärfung des Asylr...