Assads Zukunft - ein Problem für Deutschland
Mitglieder der Bundesregierung beginnen über Konfliktlösungen für Syrien und Irak nachzudenken
In der Bundesregierung scheint die Erkenntnis zu reifen, dass sich Deutschland aktiver an einer politischen Konfliktlösung in Syrien und Irak beteiligen muss.
Zehntausende syrische Kriegsvertriebene suchen in Europa Schutz. Sie sind auf der Flucht vor den Fassbomben des Assad-Regimes und der Barbarei der IS-Terroristen. Letztere gewinnen Boden beim Anrennen gegen eine syrische Armee, der die Soldaten davonlaufen. »Viel Zeit bleibt nicht, um zu retten, was von der Staatlichkeit Syriens geblieben ist«, schrieb Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) in einem Beitrag für den Berliner »Tagesspiegel«. Er beklagt, bislang seien »alle Anläufe der internationalen Gemeinschaft für eine politische Lösung gescheitert«. Umso mehr wirbt der deutsche Außenminister dafür, die bei der Wiener Atom-Vereinbarung mit Iran geöffneten Gesprächskanäle zwischen Moskau und Washington sowie mit den Golfstaaten zu nutzen, um auch in der Syrienfrage voranzukommen.
Zugleich ist er besorgt, weil Russland - so diverse Meldungen über Rüstungslie...
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