Griechenland entscheidet
Niedrige Beteiligung, geteiltes linkes Lager, alte Eliten: Anmerkungen zum Wahlergebnis
Die Linke in Europa kann froh sein, dass SYRIZA unter schwierigen Bedingungen wahlpolitisch erneut erfolgreich war. Die kommenden Herausforderungen sind aber immens. Auch für deutsche Linke.
I. Parlament und Gesellschaft
Der Wahlsieg von SYRIZA ist ein parlamentspolitischer Erfolg, die gesellschaftspolitischen Schattenseiten sind beträchtlich. Die historisch geringe Wahlbeteiligung weist auf eine zunehmende elektorale Ermüdung hin, die nicht allein deshalb ein Problem ist, weil gerade sozial verstandene Demokratie ein breites Fundament der Legitimation braucht. Mehr noch: SYRIZA hat in den vergangenen Monaten stets auf die Notwendigkeit eines »aktualisierten Mandats« bestanden, also darauf verwiesen, dass politische Kursänderungen oder von äußeren Zwängen abhängige Pfadwechsel durch Abstimmungen bestätigt werden müssen.
Parlamentspolitisch hat SYRIZA es gegen alle »Stimmungsmache mit Umfragen« und gegen die interessengeleitete Hoffnung vieler Kräfte geschafft zu verhindern, dass das Projekt einer Linkspartei an der griechischen Regierung schnell beendet wird. Das ist der Kern des Erfolgs und es ist alles a...
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