Ein bisschen Aufstand
Die SPD-Linke will neoliberale Pläne von Parteichef Sigmar Gabriel durchkreuzen. Ein gemeinsames Vorgehen des Flügels ist aber nicht erkennbar
Ein Papier des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel sorgt seit Wochen für Unruhe in seiner Partei. Doch die Kritiker haben es schwer.
Vertreter des linken Flügels der SPD machen sich berechtigte Sorgen, dass der Vorsitzende Sigmar Gabriel eine Rückkehr zur neoliberalen Politik des einstigen Bundeskanzlers Gerhard Schröder anstrebt. Grund dafür ist ein Papier des SPD-Chefs mit dem Titel »Starke Ideen für Deutschland 2025«, das im Juni vom Parteipräsidium beschlossen wurde. Darin wird unter anderem der britische Sozialdemokrat Anthony Giddens wohlwollend zitiert. Dieser war bereits der Stichwortgeber des Schröder-Blair-Papiers von 1999. Bisherige Umverteilungspläne der SPD will Gabriel kassieren und stattdessen stärker auf Überwachung in der Innenpolitik und patriotische Gefühle setzen.
Die SPD-Linke stellt sich gegen diese Vorhaben. Bei einem Treffen am Mittwochabend in Berlin kritisierte die Vorsitzende des sozialdemokratischen Vereins DL 21, Hilde Mattheis, dass in dem Papier ein »Elitedenken« durchschi...
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