Europa nur reaktionäres Larifari?

Nach der Entscheidung der griechischen Wähler_innen für Alexis Tsipras und SYRIZA bleibt die Kritik der Austeritätspolitik auf der Tagesordnung der europäischen Institutionen. Dabei geht es auch um die Zukunft der europäischen Integration.

Wahr ist, die Europäische Union und ihre Vorläuferinnen - EGKS, Euratom, EWG und EG - waren nie die Friedens- und Menschenrechtsprojekte, als die sie uns vorgestellt wurden. Enttäuscht muss sein, wer sich täuschen ließ.

Ist also die Idee der europäischen Einigung nichts als reaktionäres Larifari? Dies diskutierten Linke bereits vor dem Ersten Weltkrieg. Im Unterschied zur kosmopolitischen Konzeption Rosa Luxemburgs und zu Otto Bauers Idee einer europäischen Föderation auf Grundlage national-kultureller Autonomie, verfocht W.I. Lenin die rigorose Anwendung des Selbstbestimmungsrechts. Doch das in den Friedensverträgen von 1918 verankerte, nationalstaatliche Prinzip erwies sich als verheerend...