Europa wird zum Bittsteller
Warum der Widerstand gegen neoliberale Großprojekte wie das Freihandelsabkommen TTIP wichtig ist. Ein Gastbeitrag von Helmut Scholz
Berlin wird am 10. Oktober eine starke Demonstration gegen das TTIP-Abkommen erleben. Auch in vielen anderen Städten in der Europäischen Union werden sich Menschen versammeln und ihre Ablehnung dieses neoliberalen Großprojektes zeigen. Und das, obwohl ihnen doch Wachstum und Jobs versprochen wurden. Inzwischen ist jedoch bekannt, dass die EU-Kommission selbst mit dem Verlust von mindestens einer Million Jobs in der EU durch TTIP rechnet.
Am 7. Oktober wurden der EU-Kommission in Brüssel 3 263 920 Unterschriften gegen die Freihandelsverträge TTIP und CETA (EU-Kanada) überreicht, von einer echten Initiative europäischer Bürgerinnen und Bürger innerhalb nur eines Jahres gesammelt, obwohl ihnen die EU-Kommission die offizielle Zulassung ängstlich und kleinlich verweigert hatte. Das sind so deutliche Signale, dass selbst der US-amerikanische Botschafter in Brüssel Gardner kürzlich in kleiner Runde eingestand, den Kampf um die öffentlic...
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