Maas will Hass im Internet schneller melden

Luxemburg. Wegen der wachsenden Zahl von fremdenfeindlichen Hassbotschaften in sozialen Netzwerken will die Bundesregierung mit der Internetwirtschaft möglichst schnell Meldestellen vereinbaren, die eine Löschung solcher Einträge veranlassen. »Wenn jemand aufruft, Flüchtlinge zu ermorden oder Juden zu verbrennen, dann ist das nichts, was von der Meinungsfreiheit gedeckt ist, sondern dann ist das strafbar«, sagte Justizminister Heiko Maas (SPD) am Freitag in Luxemburg. Bis Jahresende sollten mit Facebook, Google und Twitter gemeinsame Standards für die Stellen geklärt werden.

In Deutschland habe die Hasskriminalität auf sozialen Plattformen deutlich zugenommen, sagte Maas bei einem Treffen der EU-Justizminister. Und bisher sei noch nicht in ausreichendem Maße gewährl...