»Unseren Regierungen zeigen, dass sie kontrolliert werden«

Die Aktionstage in Brüssel und Namur stehen unter dem Titel »Oxi« unter Bezugnahme auf das griechische »Nein« zur Austeritätspolitik beim Referendum vom 5. Juli. Eine Woche danach ist die griechische Regierung gegenüber den EU-Institutionen umgeschwenkt. Was sollen Proteste unter dem offensichtlich überholten Motto noch bewirken?
Griechenland ist isoliert geblieben. Das ist ein großes Problem für alle, die sich erhofften, dort Alternativen zur Austeritätspolitik in Europa entstehen zu sehen, auf die wir uns hätten stützen können. Heute bezahlen alle den Preis für diese Isolation. Die Gewerkschaften sind in der Konfrontation außen vor geblieben. In der Praxis ist der Europäische Gewerkschaftsbund gelähmt geblieben, ohne Initiativen ergreifen zu können, und begnügte sich mit Allgemeinerklärungen. Er hat sich sogar zusammen mit der griechischen Gewerkschaft GSEE gegen die Abhaltung des Referendums ausgesprochen. Radikalere Gewerkschaften...