Doppelt so viele Rüstungsexporte genehmigt

Die deutschen Rüstungsexporte boomen erneut. In den ersten sechs Monaten dieses Jahres hat die Regierung Rüstungsausfuhren im Wert von 3,5 Milliarden Euro genehmigt.

Krisen- und Kriegsgebiete sowie Staaten, die permanent Menschenrechte verletzen, sind Top-Adressen für deutsche Rüstungsfirmen. Laut Statistischem Bundesamt erhielten beispielsweise die Vereinigten Arabischen Emirate Kriegswaffen im Wert von 1,86 Millionen Euro. Nach Katar wurde allein im Juni Militärgerät im Wert von 11,5 Millionen Euro geliefert. Für Kuwait hat die Regierung die Lieferung von zwölf Fuchs-Spürpanzern genehmigt. Saudi-Arabien ist auf einer 51 Positionen umfassenden Liste von Sammelausfuhrgenehmigungen der wichtigste Partner für Rüstungskooperationsprojekte.

Weniger kooperativ zeigt sich die Bundesregierungen bei ihren Antworten auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion zum Thema Rüstungsexporte in die Golfregion. Man habe nur vorläufige Werte, tatsächliche Ausfuhren würden nicht zentral erfasst, heißt es. So ist wohl auch der H...