Frühwarn- Funzel

Gern stellen sich die Verfassungsschützer als Frühwarnsystem der Demokratie vor. Man sei quasi ein Scheinwerfer des Rechtsstaates, der selbst dunkelste Abgründe ausleuchtet. Dass die Geheimdienstbehörden in Bund und Ländern bestenfalls eine Funzel abgeben, beweist die weitgehende Verharmlosung der Pegida-Bewegung. «Pegida hat sich deutlich von Rechtsextremisten distanziert, insofern hatten wir auch keinen Beobachtungsauftrag.» Der Satz stammt aus dem Juni 2015. Ausgesprochen hat ihn kein Aushilfspförtner einer dörflichen Bürgermeisterei sondern der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans Georg Maaßen.

Der Rechtsextremismus-Experte Felix Korsch weist in seinem gerade in der Analyse-Reihe der Rosa-Luxemburg-Stiftung erschienenen Bändchen zurecht darauf hin, dass es wohl kaum eine Gruppierung gibt, die sich um politischen Einfluss bemüht und sich deshalb fre...