Merkel im Feuer der Hardliner

»Together« prangte als Motto des Kongresses konservativer Parteien auf dem Rednerpult. Von Gemeinsamkeit war auf der Beratung in Madrid jedoch wenig zu spüren - zumindest in der Flüchtlingspolitik.

Angela Merkel hatte sich prominente Unterstützung mitgebracht. Nahezu die gesamte Reihe der EU-Spitzenpolitiker lief am Donnerstagabend auf, als die deutsche Kanzlerin im Madrider Kongresszentrum sprach. Die Abschlussrunde des Meetings der Europäischen Volkspartei (EVP) war der Migrationspolitik gewidmet. »Jeder, der Europa betritt, hat das Recht, wie ein Mensch behandelt zu werden«, betonte Merkel. »Die Herausforderung werden wir solidarisch meistern.« Natürlich vergaß die CDU-Vorsitzende nicht den Zusatz, wonach Migranten, »die aus wirtschaftlichen Gründen in die EU gelangten«, Europa wieder verlassen müssten. Und auch die Frage »sicherer Grenzen« setzte die deutsche Regierungschefin auf die Tagesordnung: »Ich kann mir vorstellen, dass wir einen europäischen Grenzschutz aufbauen.« Das hätte nach Grenzschutzagentur FRONTEX und Militärmissionen im Mittelmeer zur »Schlepperbekämpfung« noch eine neue Dimension.

Die Hardliner unter d...