Deutsches Engagement in Irak bekräftigt
Verteidigungsministerin besucht Bagdad und Erbil
Bagdad. Zum Auftakt einer zweitägigen Irak-Reise hat Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen eine anhaltende Unterstützung des Kampfes gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) versprochen. Sie wolle zeigen, »dass Deutschland im Rahmen der Allianz gegen den Terror ein verlässlicher Partner ist«, sagte die CDU-Politikerin auf dem Flug nach Bagdad. Sie traf am Sonntagabend in der irakischen Hauptstadt ein, wo sie an diesem Montag unter anderen Präsident Fuad Massum und Ministerpräsident Haidar al-Abadi treffen wollte.
Anschließend reist die Ministerin ins nordirakische Erbil weiter, wo die Bundeswehr kurdische Soldaten und Kämpfer religiöser Minderheiten für den Kampf gegen den IS ausbildet. Deutschland hat den Kurden auch Waffen geliefert, darunter 1000 Panzerabwehrraketen und 20 000 Sturmgewehre.
Bei ihren Gesprächen werde es auch um die Bekämpfung von Fluchtursachen gehen, sagte von der Leyen. Es müssten Wege gefunden werden, dass die Menschen in der Nähe ihrer Heimat bleiben könnten und die Hoffnung auf ein sicheres Leben dort nicht verlieren. In Irak leben 3,2 Millionen Menschen, die innerhalb des Landes vertrieben wurden, und 250 000 Flüchtlinge aus Syrien.
In Nordirak trifft von der Leyen an diesem Dienstag Kurden-Präsident Massud Barsani, der in einen erbitterten Machtkampf verstrickt ist. Er hält an seinem Posten fest, obwohl seine Amtszeit im August ausgelaufen ist. In mehreren Städten der kurdischen Autonomiegebiete kam es Anfang Oktober zu Protesten, bei denen Büros von Barsanis Partei attackiert und angezündet wurden. Die Demonstrationen richteten sich gegen die schlechte Wirtschaftslage und Korruption und forderten den Rücktritt Barsanis.
Von der Leyen sagte, sie erwarte »Geschlossenheit und Einheit« innerhalb Nordiraks. »Denn alles andere würde dem Islamischen Staat in die Hände spielen.«
Die Ministerin ist bereits zum dritten Mal in Irak. Die Waffenlieferungen in den Norden des Landes waren ursprünglich hoch umstritten, weil Rüstungsexporte in Krisengebiete gegen die strengen Richtlinien verstoßen, die sich die Bundesregierung vor 16 Jahren selbst gegeben hat.
Insgesamt hat die Bundeswehr inzwischen 1800 Tonnen Waffen und Material geliefert. Rund 4700 kurdische Soldaten sowie Kämpfer der Jesiden und Kakai - beides religiöse Minderheiten - sind mit deutscher Beteiligung ausgebildet worden. Zurzeit sind 95 deutsche Soldaten in Irak stationiert. Die irakische Zentralregierung hat dagegen keine Waffen erhalten, sondern nur Ausrüstung wie Gefechtshelme, Schutzmasken oder Fernrohre. Regierungschef al-Abadi hatte die internationale Gemeinschaft Ende September in einer Rede vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York eindringlich um mehr militärische und logistische Unterstützung gebeten.
In seinem Gespräch mit von der Leyen könnte es auch um mögliche russische Luftangriffe gegen den IS in Irak gehen. Die irakische Regierung hat sich dafür offen gezeigt. dpa/nd
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