OSZE kritisiert Gewalt während des türkischen Wahlkampfes
Grüne und Linke: Türkei-Wahl weder frei noch fair / Bundestagsvize Roth kritisiert Merkels Wahlkampf für autoritären Erdogan / Bütikofer: Ergebnis muss überprüft werden / Liebich: Ausgang der Abstimmung zu bedauern
Update 16.40 Uhr: Friedrich-Ebert-Stiftung: Druck auf türkische Medien wird zunehmen
Die Friedrich-Ebert-Stiftung zeichnet in ihrer Analyse der Wahlen in der Türkei ein eher pessimistisches Bild der politischen Lage in dem Land. Die Wissenschaftler gehen davon aus, dass Ansätze »politischer Rechenschaftsforderung durch die Rechnungshofberichte sowie die Untersuchung von Korruptionsvorwürfen gegen Regierungsmitglieder« nicht mehr verfolgt werden. Ebenso sei es möglich, dass der »Kurden-Konflikt« noch für einige Zeit weiter militärisch ausgetragen wird. »Der Druck auf die Medien wird weiter zunehmen. Regierungskritische Medien werden verfolgt und die neuen Medien werden unter verschärfte Kontrolle gestellt werden«, so die Studien-Autoren weiter.
Update 16.05 Uhr: Dominic Heilig (LINKE) sieht HDP-Erfolg als wegweisend für Linke in Europa
Dominic Heilig, Bundessprecher der LINKE-Strömung »Forum demokratischer Sozialismus«, hob den W...
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