Das kann weg: Extremismusbekämpfung
Einst konnte man noch über Kristina Schröder lachen. Doch der Kampf gegen den »Extremismus« hat den Kampf gegen rechts effektiv verhindert, meint Leo Fischer
Es war noch ein lustiger Moment, als sich die damalige Familienministerin Kristina Schröder 2011 in einer Bundestagssitzung für ihr Konzept der Extremismusbekämpfung rechtfertigen musste. Waren doch auf Steuerzahlerkosten Jungunionisten und ähnlich mittige Erscheinungen nach Berlin gefahren worden, um sich dort auf einer Art Polit-Safari linke Wohnprojekte und autonome Zentren anschauen zu dürfen - nächtliche Clubbesuche inklusive.
Heute, wo jeden Tag ein anderes Flüchtlingsheim brennt, Journalisten bedroht und Politiker an den Galgen gewünscht werden, erscheint diese Form der Schröderischen Extremismusreform nicht mehr als komisch, sondern als versteckte Förderung. Dass die Sicherheits- und Nachrichtendienste bis ins Detail mit dem »Nationalsozialistischen Untergrund« verwoben waren, während Schr...
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