Suche nach einer Antwort auf Erdogans Kriegsstrategie
Nach dem deutlichen Wahlsieg der Regierungspartei AKP in der Türkei herrscht Ratlosigkeit bei allen drei Oppositionsparteien
EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn (Österreich) hat der türkischen Regierung gerade ein wenig schmeichelhaftes Zeugnis ausgestellt. In Bedrängnis ist dennoch die Opposition.
Auch zehn Tage nach den Parlamentswahlen in der Türkei hat die Opposition keine überzeugenden Antworten auf die Frage, wie sie mit dem überraschenden Sieg der Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP) umgehen will. Inzwischen gibt es auch Berichte der unabhängigen Wahlbeobachter, wonach es zwar Fälschungen und Manipulationen gab, aber nicht in einem entscheidenden Ausmaß.
Der Unterschied zwischen den Wahlprognosen, in denen die AKP bei circa 42 Prozent der Stimmen lag, und dem Wahlergebnis von 49 Pro-zent, lässt sich jedenfalls nicht allein mit Wahlfälschung erklären. Die Erkenntnis, dass die AKP offenbar mit ihrem Kriegskurs und der erpresserischen Parole »Entweder regieren wir, oder das Chaos regiert« erfolgreich war, stellt die Opposition vor große Schwierigkeiten. Eine erfolgreiche Strategie gegen eine Regierung, die bereit ist, Krieg zu Wahlkampfzwecken einzusetzen, ist nicht absehbar. Diese Herausforderung besteht für al...
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