Noch nicht absurd genug
Julia Reda über die Pläne der Europäischen Kommission für eine Reform des Urheberrechts
Am 9. Dezember wird die Europäische Kommission ihre Pläne für eine Reform des Urheberrechts in der EU vorstellen. Jetzt schon zirkuliert ein Entwurf dieser Mitteilung. Konkrete Gesetzesinitiativen wird es demnach vorerst nur für Teilbereiche geben: Eine sehr spezifische Regelung für die Portabilität von bezahlten Inhalten innerhalb der EU (damit der Netflix-Account auch im Urlaub funktioniert) und der Versuch, das Marrakesch-Abkommen für den Zugang zu Inhalten für blinde und sehbehinderte Personen schneller umzusetzen.
Von der von Kommissionspräsident Juncker verkündeten »Priorität Nummer 1«, »nationale Silos im Urheberrecht einzureißen«, blieb nicht viel übrig. Es enttäuschen Verzögerung, Kleinteiligkeit und Inhalt.
Die Kommission versucht, ein veraltetes und national fragmentiertes Recht an neue Gegebenheiten anzupassen, ohne die Profiteure des Status quo vor den Kopf zu stoßen. Statt mutig unbegründete nationale Unterschie...
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