Die Rückkehr der Bildung
Schwarz-Gelb schaffte sie ab, nun bekommt Niedersachsen seine Landeszentrale zurück
Als einziges Bundesland hat Niedersachsen keine Zentrale für politische Bildung. CDU und FDP hatten sie abgeschafft. Die rot-grüne Landtagsmehrheit wird die Institution 2016 wieder beleben.
Dem Leid der Sinti und Roma ist in Bayern eine Publikation der Landeszentrale für politische Bildung gewidmet. In Hamburg hält diese Institution Schriften zu Verbrechen der SS im KZ Neuengamme bereit. Und in der Thüringer Zentrale gibt es eine aktuelle Broschüre zu »Einwanderung und Asyl«. Beispiele nur für das vielfältige Informationsangebot, das die 15 Landeszentralen für politische Bildung bereit halten. Überall in der Bundesrepublik, nur nicht in Niedersachsen. Dort hatten CDU und FDP die Zentrale 2004 platt gemacht.
Gegründet worden war die jahrelang fraktionsübergreifend gelobte Institution als »Landeszentrale für Heimatdienst« 1955. Doch statt zum 50-jährigen Bestehen einen Jubiläumstermin zu vereinbaren, beschloss das schwarz-gelbe-Kabinett unter Leitung von Ministerpräsident Christian Wulff (CDU): Zum 1. Januar 2005 wird die Zentrale aufgelöst. Sie beansprucht jährlich 1,6 Millionen Euro, das Land müsse sparen.
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