Portugals Präsident hat zwei Optionen

Aníbal Cavaco Silva lässt die Portugiesen zappeln und die Euro-Partner zittern. Das Staatsoberhaupt muss entscheiden, wie es in dem Ex-Krisenland nach dem Sturz der Mitte-Rechts-Regierung weitergeht.

Eine Entscheidungsfrist hat er nicht, aber zwei Optionen: Regierungswechsel oder Neuwahlen liegen auf dem Tisch von Aníbal Cavaco Silva. Ein Regierungswechsel wäre möglich: Der Sozialist António Costa ist in der Lage, »sofort« ein Regierungsprogramm vorzustellen, um für die kommenden vier Jahre »Stabilität und Regierungsfähigkeit« zu garantieren. Das hat der bisherige Oppositionsführer im Interview mit der Zeitschrift »Visao« erklärt. Der Kontext seiner Aussage war, dass das Programm der Konservativen unter Pedro Passos Coelho am Dienstag im Parlament von der linken Mehrheit abgelehnt wurde, weshalb Coelho nach nur zehn Tagen zurücktreten musste.

Portugal ist nach den Wahlen vor sechs Wochen wieder am Ausgangspunkt und alles liegt erneut in der Hand von Staatspräsident Silva. Der führt wieder Gespräche mit Gewerkschaften, Arbeitgebern und Sozialverbänden, um zu entscheiden, ob er nun Costa mit der Regierungsbildung beauftragt oder...