LINKE wählte neue Landesvorsitzende
Susanne Hennig-Wellsow in Thüringen mit 75,4 Prozent bestätigt / Astrid Schramm bleibt Sprecherin im Saarland / Bremer LINKE mit neuer Doppelspitze
Berlin. Gleich in vier Bundesländern hat sich die LINKE am Wochenende auf Landesparteitagen getroffen. In Thüringen wurde die bisherigen Landesvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow in ihrem Amt bestätigt. Die 38-Jährige wurde am Sonntag bei einem Landesparteitag in Gotha mit 75,4 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt. Ihr Gegenkandidat Frank Lange, ein selbstständiger Unternehmer, kam auf 17,2 Prozent. Hennig-Wellsow ist gleichzeitig Vorsitzende der Landtagsfraktion der LINKEN. Der Parteitag diskutiert die Ämterhäufung kontrovers. Eine Satzungsänderung, die eine Ämtertrennung vorschreiben sollte, fand jedoch keine Mehrheit.
Zu Stellvertretern der Hennig-Wellsows wurden am Sonntag der Landtagsabgeordnete Steffen Dittes und der Gothaer Maurermeister Bernd Fundheller gewählt. Der 42-jährige Dittes erhielt 81,7 Prozent der Stimmen, der 59-jährige Fundheller 76,2 Prozent.
Nach Einschätzung ihrer Bundesvorsitzenden Katja Kipping zeige die LINKE in Thüringen, dass sie eine Landesregierung führen kann. »Die Linke besteht den Praxistest«, sagte Kipping am Sonntag auf dem Landesparteitag. In Thüringen stellen die Sozialisten mit Bodo Ramelow in einer rot-rot-grünen Koalition seit knapp einem Jahr zum ersten Mal einen Ministerpräsidenten.
Dass die LINKE in Regierungsverantwortung andere Schwerpunkte setze, zeige Thüringen mit der Abschaltung der V-Leute des Verfassungsschutzes oder der Einstellung von jährlich 500 Lehrern, sagte Kipping.
Schramm als LINKEN-Landeschefin im Saarland bestätigt
Im Saarland bleibt die bisherige Landesvorsitzende Astrid Schramm ebenfalls für weitere zwei Jahre im Amt. Auf einem Parteitag am Samstag in Saarbrücken-Dudweiler votierten 113 Delegierte für die Landtagsabgeordnete. 30 stimmten mit Nein, fünf enthielten sich. Schramm steht seit zwei Jahren an der Spitze des Landesverbandes.
Zu Beginn gedachten die Delegierten mit einer Schweigeminute der Opfer der Anschläge in Paris. Die erste Reaktion sei »völliges Entsetzen«, sagte die Bundestagsfraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht. Zugleich warnte sie davor, die Anschläge zu instrumentalisieren und Flüchtlinge unter Generalverdacht zu stellen. »Terroristen kommen nicht mit dem Schlauchboot übers Mittelmeer«.
Der saarländische Fraktionschef Oskar Lafontaine äußerte sich »sehr, sehr betroffen und betrübt« und forderte ein Ende der Kriegseinsätze und eine andere Außenpolitik. »Unter Bombenteppichen und Drohnenkriegen wächst kein Frieden«. Lafontaine sollte ursprünglich am Samstag auf einer Konferenz in Paris sprechen, die als Folge der Anschläge abgesagt worden war.
Einstimmig verabschiedeten die Delegierten einen Leitantrag unter dem Motto: »Es sind die Verhältnisse, die wir ändern müssen«. Darin kritisiert die LINKE das »Diktat der Schuldenbremse«. Durch Streichen und Kürzen könne ein Land nicht vorankommen.
LINKE Bremen mit neuer Doppelspitze
Auch bei der LINKEN in Bremen war der Landesparteitag vor allem von einer Neuwahl der Parteispitze geprägt. Am Samstag bestätigten die Delegierten als erstes die bisherige Landessprecherin Doris Achelwilm mit 89,5 Prozent der Stimmen im Amt. Für die Nachfolge des nach sieben Jahren nicht mehr zur Verfügung stehenden bisherigen Vorsitzenden Christoph Spehr gab es zwei Kandidaten. Am Ende entschied sich der Parteitag für Felix Pithan. Auch an diesem Treffen gingen die Ereignisse von paris nicht spurlos vorrüber. So erröfenete die LINKE ihren zweitägigen Parteitag mit einer Schweigeminute. Agenturen/nd
Lesen Sie hier den Bericht vom Landesparteitag in Sachsen-Anhalt.
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