Hollande sucht Kontakt zu Großmächten
Polizei setzt Razzien im islamistischen Milieu fort
Paris. Der französische Staatschef François Hollande will kommende Woche US-Präsident Barack Obama und seinen russischen Kollegen Wladimir Putin zu Gesprächen über das Vorgehen in Syrien treffen. Hollande werde dafür nach Moskau und Washington reisen, sagte der französische Premierminister Manuel Valls am Dienstag dem Radiosender France Inter. Hollande strebt nach den Anschlägen von Paris mit 129 Todesopfern die Bildung einer großen Koalition gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat in Syrien an. Bisher fliegen die USA, Russland und Frankreich ihre Einsätze gegen die Dschihadisten unabhängig voneinander.
In der Nacht zu Dienstag sind in Frankreich 128 Wohnungen durchsucht worden. Die Razzien seien im Rahmen des Ausnahmezustands erfolgt, sagte der französische Innenminister Bernard Cazeneuve dem Radiosender France Info am Dienstag.
Ebenfalls am Dienstag kündigte Valls eine deutliche Aufstockung der Mittel für Geheimdienst, Gendarmerie und Polizei an. Den Sicherheitsbehörden müssten »noch nie da gewesene Mittel« gegeben werden, sagte Valls in France Inter. Da im Gegenzug nicht bei anderen Ressorts gekürzt werde, werde Frankreich »zwangsweise« seine europäischen Haushaltsziele nicht einhalten können. »Wir müssen das annehmen und Europa muss das verstehen«, sagte Valls. Hollande hatte am Montag in seiner Rede vor dem Parlament bereits die Schaffung von 8500 neuen Stellen in der Justiz und bei den Sicherheitsbehörden angekündigt.
In den Streitkräften sollten alle geplanten Stellenstreichungen zurückgenommen und das jetzige Niveau bis 2019 beibehalten werden, sagte der Präsident. Mit den zusätzlichen Kräften sollten die Einsatzkräfte, die Aufklärung und die Cyberabwehr verstärkt werden. Der Präsident sagte, er sei bereit, dafür zusätzliche Ausgaben in Kauf zu nehmen. Der konservative frühere Premierminister Alain Juppé begrüßte am Dienstag die Ankündigung und sagte, die konservative Vorgängerregierung habe »zweifellos Unrecht« gehabt, vor 2012 zehntausend Stellen zu streichen.
Bei den Verdächtigen, gegen die am Montag nach den Pariser Anschlägen in Belgien Strafverfahren eingeleitet wurden, handelt es sich um zwei junge Männer, Mohammed Amri und Hamza Attou, wie ein Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft am Dienstag in Brüssel sagte. Der Agentur Belga zufolge besitzen beide die belgische Staatsbürgerschaft und kommen aus Molenbeek. Nach Angaben aus Justizkreisen hatten die beiden nach eigenen Aussagen den weiter flüchtigen möglichen achten Attentäter, Salah Abdeslam, in Paris abgeholt und in Brüssel wieder abgesetzt. Agenturen/nd
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