Was hat Mitte-Links in Portugal vor?

Berlin. Bei seiner Amtseinführung am Donnerstag hat der neue portugiesische Ministerpräsident Antonio Costa eine Abkehr von dem umstrittenen Kürzungskurs seines konservativen Vorgängers versprochen. »Die Priorität ist wirtschaftliches Wachstum, die Schaffung von Arbeitsplätzen und die Reduzierung der Ungleichheit«, sagte der Politiker der sozialdemokratischen Partido Socialista im Parlament. Diese würde es erlauben, »auf gesunder Grundlage die öffentlichen Haushalte auszugleichen«. Er wolle »eine Alternative zur Spirale der Sparpolitik«, sagte Costa, da diese »die wirtschaftliche, sozialen und sogar budgetären Probleme nur verschärft«. Diese Alternative werde aber »realistisch und vorsichtig« sein.

Partido Socialista und Linksblock haben die Grundlagen ihrer Kooperation am 10. November in einer gemeinsamen Erklärung niedergelegt. In den vorausgegangenen Gesprächen hätten zwar »die unterschiedlichen Profile der Programme beider Par...