Übles aus Osterode

Wegen rassistischer Äußerungen hat der Gemeinderat von Walkenried im Harz seinen Bürgermeister gefeuert. Parolen gegen Flüchtlinge sind in der Kommunalpolitik auch andernorts zu hören.

Menschenverachtende Hetze aus dem Mund eines Kommunalpolitikers der NPD verwundert wohl niemanden. So auch nicht die Widerlichkeiten von Jürgen Kötzing, Kreistagsabgeordneter der Nazipartei im sächsischen Bautzen. Er hatte gegenüber einem Reporter der »Frankfurter Allgemeinen Zeitung« für straffällige Asylbewerber gefordert: »Gleis 17, Waggon 1, rein und ab!« Auf diesem Gleis in Berlin wurden im Hitlerfaschismus Juden zum Vernichtungslager Auschwitz transportiert. Doch nicht allein die NPD hat gewählte Gemeindevertreter in ihren Reihen, die fremdenfeindliches Gefasel von sich geben.

Jüngstes Beispiel ist der - nun gefeuerte - Bürgermeister der Harz-Gemeinde Walkenried im niedersächsischen Kreis Osterode, Herbert Miche (CDU). Auf der Facebook-Seite »Neues aus Osterode« hatte er gefordert, »Wirtschaftsflüchtlinge« einzusperren. »Gefängnisse bauen, das ist auf Dauer finanziell die bessere Lösung«, so zitiert der NDR den CDUler. »Das ...