Widerstand gegen Wassercent
Ausnahmen für Thüringer Talsperren gefordert - Gesetzentwurf kommt erst 2016
Viele andere Bundesländer haben den Wassercent bereits. Die von Umweltministerin Siegesmund auch in Thüringen geplante Abgabe stößt jedoch auf Widerstand - auch der Wasserwirtschaft.
Erfurt. Der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) hat Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) aufgefordert, Wasserkraftwerke vom Wassercent auszunehmen. Pumpspeicherwerke und Wasserkraftwerke würden durch die in Thüringen geplante Wasserentnahmeabgabe benachteiligt, sagte ein Verbandssprecher der dpa. Allein für die Pumpspeicher mit einer Gesamtleistung von 1523 Megawatt würde sich die Abgabe jährlich auf Mehrkosten von bis zu einer Million Euro summieren, schätzt der BDEW. Die Anlagen mit ihren Staubecken dienten zudem dem Hochwasserschutz.
Siegesmund hatte die Einführung einer Wasserentnahmeabgabe im Freistaat mit dem hohen Investitionsbedarf für den Hochwasserschutz in Thüringen begründet. Ab dem Jahr 2017 soll die Abgabe nach bisherigen Angaben für jährliche Einnahmen von etwa zwölf Millionen Euro sorgen. Der dafür nötige Gesetzentwurf werde entgegen erster Planungen nicht mehr in diesem Jahr dem Landtag...
Zum Weiterlesen gibt es folgende Möglichkeiten:
Mit einem Digital-, Digital-Mini- oder Kombi-Abo haben Sie, neben den anderen Abo-Vorteilen, Zugriff auf alle Artikel seit 1990.