Erwerbsloser Flüchtling in Extra-Statistik
Bundesagentur: Aufenthaltsstatus eigenes Merkmal
Berlin. Flüchtlinge sollen in der deutschen Arbeitslosenstatistik künftig extra ausgewiesen werden können. In die IT-Systeme sei der Aufenthaltsstatus als Merkmal aufgenommen worden, sagte eine Sprecherin der Bundesagentur für Arbeit (BA) am Donnerstag. Die Opposition im Bundestag warnte vor Schönfärberei der Arbeitslosenstatistik. BA und Bundesregierung betonten jedoch, Flüchtlinge würden nicht aus der Statistik herausgerechnet.
Die Bundesregierung wertete diese Ausweisung als entscheidenden Schritt zur Verbesserung der Informationen, wie eine Sprecherin des Arbeitsministeriums sagte. »Es ist nicht beabsichtigt, Flüchtlinge aus der Statistik ›herauszurechnen‹. Sofern diese die Kriterien der Arbeitslosigkeit erfüllen, werden sie selbstverständlich auch als solche gezählt werden.« Auch zwei Quoten werde es nicht geben.
Die Linkspartei wandte sich zwar nicht gegen mehr Transparenz, warnte aber vor Schönfärberei. »Bei der Gesamtzahl der Arbeitslosen sind die Asylbewerber in der offiziellen Statistik zu integrieren«, sagte der LINKEN-Arbeitsmarktexperte Klaus Ernst der dpa. Der Deutsche Gewerkschaftsbund dagegen begrüßte die Statistikpläne. »Anhand der Statistik wird dann deutlich, ob es bei der Integration von Flüchtlingen Fortschritte gibt und welche Regionen zusätzliche Unterstützung benötigen«, sagte Annelie Buntenbach vom DGB-Vorstand. dpa/nd
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