Obama: »Stark und klug, widerstandsfähig und unerbittlich«
Rede an die Nation / US-Präsident demonstriert angesichts der jüngsten islamistischen Terrorattacken Entschlossenheit
Washington. US-Präsident Barack Obama hat der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) den entschlossenen Kampf angesagt. Nach dem Blutbad im kalifornischen San Bernardino mit 14 Todesopfern versprach er den US-Amerikanern in einer Rede an die Nation, die Miliz und andere extremistische Organisationen, die eine Bedrohung darstellten, »zu zerstören«. Es gebe eine Strategie zur Vernichtung des IS, fügte er in seiner Ansprache aus dem Oval Office am Sonntagabend (Ortszeit) hinzu. 65 Länder hätten sich der von den USA geführten Koalition bereits angeschlossen.
Die Bedrohung durch den Terrorismus sei »real«, erklärte Obama - aber die USA würden damit fertig werden. Der Sieg werde nicht von »starken Worten« abhängen, »sondern davon, dass wir stark und klug, widerstandsfähig und unerbittlich sind«. Das US-Militär werde weiterhin Jagd auf »terroristische Verschwörer« machen, wo immer sie sich befänden. Forderungen nach der Entsendung von Bodentruppen nach Syrien oder Irak erteilte Obama aber erneut eine Absage.
Konkrete neue Maßnahmen nannte er in der Ansprache nicht. Obama lässt nach eigenen Worten aber das Programm zur visafreien Einreise von Personen aus einer Reihe von Ländern überprüfen. Zudem betonte er, die USA arbeiteten eng mit »Freunden und Alliierten« zusammen, darunter europäischen Staaten, der Türkei und muslimisch geprägten Ländern.
Der Staatschef wiederholte seinen Appell an den Kongress, den Zugang zu Sturmgewehren, wie sie die Täter von San Bernardino benutzt hatten, zu erschweren. Die mächtige Waffenlobby hatte bislang immer Pläne blockiert, den Zugang zu Waffen zu beschränken.
In der Stadt nahe Los Angeles hatte ein bewaffnetes Ehepaar am vergangen Mittwoch in einer Sozialeinrichtung 14 Menschen getötet und 21 verletzt, bevor es selber von der Polizei erschossen wurde. Erstmals nannte Obama die Tat nun einen »Akt des Terrorismus, um amerikanische Menschen zu töten«. Die beiden Todesschützen hätten nicht direkt einem ausländischen Terrornetzwerk angehört, aber sie hätten »den dunklen Weg der Radikalisierung eingeschlagen«.
Kritiker hatten Obama insbesondere nach den Anschlägen Mitte November in Paris und dem Massaker in Kalifornien vorgeworfen, die terroristische Bedrohung im eigenen Land zu unterschätzen. In diesem Zusammenhang sprach er nun von einer »neuen Phase« der Bedrohung. Terroristen würden sich jetzt weniger komplizierten Formen der Gewalt zuwenden, wie die Schießerei in Kalifornien zeige.
Obama rief Muslime und muslimische Führer weltweit auf, gemeinsam gegen Auswüchse und Missbrauch ihrer Religion, gegen Gewalt und Hass aufzustehen. Er bekräftigte seinen Aufruf, Muslime nicht mit gewalttätigen Islamisten gleichzusetzen. »Der IS spricht nicht für den Islam. ... Sie sind Verbrecher und Killer, Teil eines Kults des Todes.« Die Amerikaner müssten der Diskriminierung widerstehen. dpa/nd
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