Die Überraschung von Tunis

Libyen soll künftig von einer Regierung der nationalen Einheit gelenkt werden

  • Mirco Keilberth, Tunis
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Die libyschen Konfliktparteien haben sich unerwartet auf einen Friedensplan geeinigt - bei dem es sich aber um einen Gegenentwurf zu dem unter UN-Vermittlung ausgehandelten Abkommen handelt.

Delegierte der beiden konkurrierenden Parlamente Libyens haben sich überraschend auf die Beilegung ihres Konfliktes und eine Regierung der nationalen Einheit geeinigt. Innerhalb von zwei Wochen sollen jeweils fünf Vertreter der beiden Parlamente einen Premierminister und zwei Stellvertreter ernennen, die sowohl das vom Westen anerkannte Repräsentantenhaus mit Sitz in der Küstenstadt Tobruk nahe der ägyptischen Grenze als auch den islamisch-fundamentalistisch dominierten Nationalkongress in Tripolis repräsentieren. Auf einer Pressekonferenz in Tunis wurde zudem die vorübergehende Reaktivierung der Verfassung von 1951 verkündet, die den drei Provinzen Libyens - Cyrenaika, Fezzan, Tripolitanien - autonome Rechte zugestand.

Was am Wochenende auf den ersten Blick wie das lange erwartete Ende des Bürgerkrieges in Libyen klingt, ist aus Sicht internationaler Diplomaten eher der Versuch, den in einem Jahr Pendeldiplomatie erarbeiteten Friedensp...


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