Portugals leise Reformschritte

Der Drahtseilakt der neuen sozialistischen Regierung in Portugal hat begonnen. Sie will den strengen Austeritätskurs der konservativen Vorgänger beenden, aber den Eindruck vermeiden, dass sie einen Bruch wolle, wie ihn SYRIZA in Griechenland erfolglos versucht hatte. Klarer Ausdruck dafür ist, dass der neue Finanzminister Mário Centeno den Sorgen in europäischen Hauptstädten präventiv begegnete. Nach seiner Ernennung erklärte er mit Blick auf den ehemaligen griechischen Finanzminister, er sei kein »portugiesischer Varoufakis«, wie ihn seine rechten Kritiker nennen.

Stets hatte die von BE und CDU - dem Linksblock sowie der von Grünen und Kommunisten getragenen Vereinten Demokratischen Koalition - gestützte Regierung bekräftigt, die Vereinbarungen mit internationalen Geldgebern einhalten zu wollen. Um das zu untermauern, kündigte Centeno bis zum Jahresende einen Ausgabenstopp an. Damit soll gesichert werden, dass Portugal erstmals w...