Der Traum von der Einheitsregierung
Hoffnung nach Treffen der Chefs der rivalisierenden libyschen Parlamente / Deren Optimismus teilen nicht alle
Die Bildung einer Einheitsregierung in Libyen steht offenbar kurz bevor. Ein entsprechender Plan soll jetzt in Marokko von den Konfliktparteien unterschrieben werden.
Libyen hat de facto eine neue Einheitsregierung. Nach 18-monatigen landesweiten Kämpfen der rivalisierenden Machtzentren reisten am Mittwoch Vertreter beider Parlamente und Bürgermeister aus 40 Städten in den marokkanischen Verhandlungsort Skhirat, um einen ausgehandelten Friedensvertrag zu unterschreiben.
Der deutsche UN-Sondergesandte Martin Kobler hatte nach einem Jahr Verhandlungen zuletzt mit Sanktionen gedroht. Neben dem sofort geltenden Waffenstillstand soll nun ein neuer Premier bis Anfang Februar eine Ministerriege und einen Plan zur Rückkehr nach Tripolis vorlegen. Die dortigen Ministerien zu übernehmen, erscheint allerdings zurzeit unmöglich, denn die in der libyschen Hauptstadt herrschenden Milizen sind mehrheitlich gegen »Koblers Regierung«, die in den nächsten Tagen per Beschluss des UN-Sicherheitsrates legitimiert werden soll.
Nach dem achtmonatigen NATO- Bombardement Libyens 2011, das weit über den im Sicherheitsrat vere...
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