Pegida klagt gegen Aufmarschverbot
Dresden verbietet alle Demonstrationen / Bündnis Nazifrei: »Beitrag von Stadt und Polizei zur Eskalation« / Aufruf an Bürgermeister Hilpert, sich an die Spitze der Proteste gegen die rechte Pegida-Bewegung zu stellen
Update 14.25 Uhr: Pegida klagt gegen Aufmarschverbot
Lutz Bachmann hatte schon am Montag den Gang durch die juristischen Instanzen angedroht, sollte die Dresdner Stadtverwaltung dem geplanten Pegida-Aufmarsch durch die Neustadt Steine in den Weg legen. Nachdem das Rathaus am Donnerstag die Demonstrationszüge untersagte, hat der Verein hinter dem fremdenfeinlichen Pegida-Bündnis nun Klage beim Verwaltungsgericht eingereicht, wie Bachmann gegenüber »Radio Dresden« sagte.
Das Bündnis »Dresden Nazifrei« hat dagegen noch nicht entschieden, ob es ebenfalls Klage einreichen will. Derzeit sei man noch dabei, die Begründung der Stadt und etwaige Erfolgsaussichten zu prüfen.
Dresden verbietet alle DemonstrationenBerlin. Die Stadt Dresden hat für den kommenden Montag alle Demonstrationszüge durch die Stadt untersagt - lediglich stationäre Kundgebungen seien erlaubt worden. Dies betrifft nicht nur die rechte Pegida-Bewegung, die abe...
Zum Weiterlesen gibt es folgende Möglichkeiten:
Mit einem Digital-, Digital-Mini- oder Kombi-Abo haben Sie, neben den anderen Abo-Vorteilen, Zugriff auf alle Artikel seit 1990.