SPD: »Weichgespülte« Union versagt gegen rechte AfD

Fraktionschef: CDU und CSU fehlen gegen Rechtspartei »mutige Politiker« / Oppermann nennt Petry-Truppe »hochgefährliche Vulgär-Rassisten« / Kritik an Höcke in der AfD: »eindeutig rassistisch«

Berlin. Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Thomas Oppermann, hat die Union für das Erstarken der Rechtspartei AfD verantwortlich gemacht. In einem Interview mit »Spiegel online« sagte der Sozialdemokrat, er »sehe keinen mutigen Politiker von CDU oder CSU, der mal in eine konfrontative Auseinandersetzung mit der AfD geht und klar Stellung bezieht. Was sind das heute alles für weichgespülte Leute in der Union?«

Die Parteien von Kanzlerin Angela Merkel und dem bayerischen Ministerpräsident Horst Seehofer würden »Konservativen, die weder rechtsradikal noch fremdenfeindlich sind und trotzdem in der Flüchtlingskrise Fragen haben, keine Antworten und keine politische Heimat« bieten. Dies sei aber »die historische Aufgabe der Union«. Oppermann sprach von eklatantem Versagen der Union, die »lediglich symbolische Politik« mache und »unsinnige Debatten über Transitzentren und Obergrenzen« führe.

Oppermann bezeichnete AfD-Politik...


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