Ein UN-Plan, viele offene Fragen

In wenigen Wochen sollen Syriens Konfliktparteien zu Friedensgesprächen zusammenkommen. Der Bürgerkrieg wird dennoch mit unverminderter Härte fortgesetzt.

Damaskus. Jeder internationale Plan für demokratische Veränderungen in Syrien kann nach Einschätzung des iranischen Präsidenten Hassan Ruhani erst nach einer Zerstörung der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) umgesetzt werden. »Solange der IS noch in Syrien ist, kann man in dem Land auch keinen demokratischen Wandel planen«, sagte Ruhani am Sonntag.

Man sollte Prioritäten setzen und den Kampf gegen den IS in den Vordergrund stellen, so Ruhani bei einem Treffen mit dem französischen Senatschef Gérard Larcher. Auch die Rückkehr der Flüchtlinge in ihre Heimat sei Voraussetzung. »Letztendlich entscheiden die Syrer, wie sie den Wandel haben wollen«, sagte Ruhani weiter.

Iran betrachtet die Terrormiliz IS als Feind, unterstützt aber - anders als der Westen - den syrischen Machthaber Baschar al-Assad. Über seinen Verbleib oder Rücktritt soll nach Ansicht Teherans das syrische Volk in Wahlen entscheiden.

Die sollen gemäß einem am Freitagabend vom...