Rüstungsexportverbot gegen Rüstungsriesen

Warum ein Verbot von Waffenlieferungen in die Türkei richtig ist - und doch wegen langer Jahre »deutscher Entwicklungshilfe« zu spät kommt

Was als Bürgerkriege in Irak und Syrien begonnen hat, verdichtet sich immer deutlicher zu einem Konflikt mit überregionalen Ausmaßen. Auf der einen Seite agieren der sogenannte Islamische Staat (IS) sowie unterschiedlich motivierte und gelenkte Rebellengruppen. Auf der anderen Seite haben sich mehrere Allianzen wider den Islamischen Staat gebildet.

Ein vor allem militärisch agiler Akteur ist die von den USA gebildete Koalition. Daneben gibt es ein gleichfalls militärisch aktives Bündnis, das das syrische Regime mit Russland und Iran eingegangen ist. Saudi-Arabien, der engste Verbündete der USA und der EU im Nahen Osten, zugleich jedoch ein prominenter Unterstützer des IS, hatte Mitte Dezember auch ein Militärbündnis gegründet. Ihm gehören 34 Länder an. Vor einer Woche nun beschlossen Saudi-Arabien und die Türkei eine enge strategische Zusammenarbeit. Auch diese beide Staaten streben nicht vordringlich eine Zerschlagung des IS, son...


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