Wie breit muss ein Gehweg geräumt sein?

Im Winter sind Haus- und Grundbesitzer gefordert, ihre öffentlich zugänglichen Wege von Schnee und Eis frei zu halten. Das fällt unter die Verkehrssicherungspflicht und kann manchmal erheblichen Aufwand bedeuten - und fordert manchmal auch die Gerichte.

Mit einigen Urteilen befasst sich der Infodienst Recht und Steuern der LBS. Dabei geht es um ganz grundsätzliche Fragen. Zum Beispiel: Wie breit muss eigentlich ein geräumter Weg sein? Und wie sieht es mit Streugutresten aus, die auf einem Weg liegen geblieben sind und ihrerseits eine Gefahr darstellen?

Winterdienst im hohen Alter

Eine Eigentümergemeinschaft beauftragte einen 82-jährigen Mann damit, das Schneeräumen zu übernehmen. Er konnte das offensichtlich nicht in erforderlichem Umfang leisten, jedenfalls ereignete sich ein Unfall mit Personenschaden. Das Oberlandesgericht Oldenburg (Az. 1 U 77/13) kam im Zivilprozess zu der Entscheidung, dass die Eigentümergemeinschaft haften müsse. Sie hätte sich angesichts des hohen Alters des Betroffenen ausdrücklich vergewissern müssen, ob der Mann auch wirklich in der Lage sei, seine Pflichten zu erfüllen.

»Platz« für zwei Personen

Manche Gehwege sind sehr breit. Ein Verkehrssicherungspflichtiger...