»Was glauben Sie, welchem Zweck ein Zaun dient?«
Bizarre Prozesse: Ungarn stellt Flüchtlinge nach Übertreten der Grenze vor Gericht
Der harte Kurs gegen Asylbewerber treibt seltsame Blüten. Ungarns Justiz bestraft Menschen, die den Grenzzaun übertreten, mit Landesverweis. Doch die Urteile können nicht umgesetzt werden.
Es ist ein Tag wie jeder andere im Justizpalast der südungarischen Grenzstadt Szeged. Im Saal 34 des beeindruckenden Neorenaissance-Baus aus der späten Monarchiezeit sitzt Kreisrichter Illes Nanasi über neun Flüchtlinge zu Gericht: vier Männer und eine Frau aus Eritrea sowie ein Mann und drei Frauen aus Somalia. Ihr »Verbrechen«: Sie waren drei Tage zuvor im Dunkel der Nacht unter dem Grenzzaun hindurchgekrochen, mit dem sich Ungarn seit vergangenem September gegen Flüchtlinge abschottet.
Rukaja F., eine Frau Mitte 20 aus Somalia, ist die fünfte Angeklagte und die erste, die in diesem Prozess eine Aussage machen möchte. »Übertreten der Grenzsperre« ist nämlich seit Mitte September 2015 in Ungarn ein Straftatbestand, der mit bis zu drei Jahren Gefängnis geahndet werden kann. F. legt dar, dass sie als Somalierin keine andere Wahl hatte, als sich von Schleppern an den Grenzkontrollen vorbeilotsen zu lassen. Die Länder entlang der sog...
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