Polen »bittet« deutschen Botschafter zum Gespräch

Warschau. Der polnische Außenminister Witold Waszczykowski hat Rolf Nikel, den deutschen Botschafter in Warschau, für Montag zu einem Treffen einbestellt. Grund seien die »antipolnischen Äußerungen deutscher Politiker«, hieß es in einer Mitteilung von Ministeriumssprecher Artur Dmochowski vom Sonntag. Mehrere deutsche Politiker hatten in den vergangenen Tagen Zweifel an der Rechtsstaatlichkeit mehrerer Gesetze der nationalkonservativen Regierung in Warschau geäußert.

Nach Angaben der deutschen Botschaft in Warschau handelt es sich nicht um eine Einbestellung sondern lediglich um ein Gespräch. »Wir erwarten ein Gespräch unter Partnern«, sagte Sprecher Lukas Wasielewski. Das Ministerium habe am Samstagabend zu dem Gespräch am Montagmorgen gebeten.

Vertreter der Union hatten Sanktionen gegen Polen ins Spiel gebracht, sofern die konservative Regierung dort Rechtsstaatsprinzipien wie Gewaltenteilung und Pressefreiheit weiter verle...