Terror bringt den Sultan nicht vom Kurs ab
Der türkische Präsident Erdogan führt trotz IS-Bedrohung vor allem Krieg gegen seine linken Gegner
Nach dem Anschlag am Dienstag am »Deutschen Brunnen« in Istanbul, bei dem 10 deutsche Touristen getötet wurden, waren Staatspräsident und Regierung sehr schnell mit ihrer Schuldzuweisung an den Islamischen Staat (IS). Es fehlt nicht an Indizien, die für diese These sprechen. Im Vergangenen Jahr hat der IS drei schwere Selbstmordanschläge in der Türkei verübt, sonst niemand.
Der rasch anhand von Leichenteilen identifizierte Attentäter stammte aus Syrien und war eben erst in die Türkei eingereist. Der Anschlag traf weniger als eine Woche nach den ersten Flügen der deutschen Luftwaffe über Syrien ausgerechnet eine deutsche Reisegruppe.
Doch politische Konsequenzen kann man in Ankara mit der Lupe suchen. Bereits in seiner ersten Rede nach dem Anschlag versuchte Präsident Tayyip Erdogan, den Stachel gegen die kurdische PKK zu richten. Man müsse alle Terrorgruppen bekämpfen, meinte Erdogan und schon wieder war er beim Krieg im Südosten des Landes, der mittlerweile hauptsächlich eine Art Straßenkampf gegen eine der PKK nahestehende Jugendorganisation ist.
Am Tag darauf war auch Ministerpräsident Ahmet Davutoglu eifrig bemüht, vom IS abzulenken. Es habe sich sehr wohl herausgestellt, dass der Anschlag etwas mit dem IS zu tun habe, »aber« der IS sei nur ein »Schachbauer«, ein »Auftragnehmer«. Die Türkei werde nicht nur vom IS, sondern auch von der PKK und der linken Untergrundgruppe DHKP-C bedroht und natürlich haben auch die Auftraggeber. »Die Überzeugung hat sich gefestigt, dass hinter dem Vorhang noch wirksame Schauspieler sein können«, orakelte Davutoglu.
Wer nach dem Anschlag gedacht hatte, nun werde sich die Türkei stärker hinter den Kampf gegen den IS stellen, wusste es spätestens nach diesen Worten besser. Erdogan hat noch immer seine ganz eigenen Prioritäten im Antiterrorkampf und Davutoglu folgt ihm treu in der Spur, wie er es immer tut. Ein paar Festnahmen wird es wohl geben, vielleicht auch irgendwo im Grenzbereich ein kleines Gefecht, doch dass nun die Türkei 10 000 Soldaten und das ganze Arsenal ihrer Luftwaffe in den Kampf gegen den IS schickt, wie derzeit gegen die kurdischen Rebellen, erwartet wohl niemand.
Am selben Tag, an dem der IS in Istanbul zündelte, waren auch Kampfflugzeuge der türkischen Luftwaffe im Einsatz, aber nicht gegen den IS, sondern gegen vermutete Schlupfwinkel der PKK in Nordirak.
Das Verhalten Erdogans ist schon reichlich seltsam. Bei den drei vorigen Selbstmordanschlägen traf es die zentrale Kundgebung der prokurdischen HDP in Diyarbakir Anfang Juni; kurdische Aktivisten, die als Aufbauhelfer nach Kobane gehen wollten; und schließlich beim größten Anschlag in der Geschichte der Türkei mit 102 Toten eine Friedensdemonstration in Ankara am 10. Oktober. Zusammen 140 Tote und jedes Mal Oppositionelle. Trotzdem eigentlich auch für Erdogan Grund genug, gegen den IS mit allen Mitteln vorzugehen und sei es nur, um zu beweisen, dass der türkische Staat die Sicherheitslage im eigenen Land im Griff hat. Doch nun kommt ein weiterer Grund hinzu.
In der Tourismusindustrie arbeiten zwei Millionen Menschen und viele Arbeitsplätze hängen indirekt mit ihr zusammen. Ohnehin ist seit dem Streit mit Russland mit dem Wegbleiben eines großen Teils der russischen Touristen zu rechnen. Nun ist auch mit Einbußen bei den Deutschen, der größten Touristengruppe in der Türkei, zu rechnen.
Meint Erdogan, ein »Sieg« in seinem Kurdenkrieg würde ihm den Weg zu dem erstrebten Präsidialsystem ebnen und will sich davon nicht ablenken lassen? Meint er, den IS doch noch als Mittel seiner Kurdenpolitik und Syrienpolitik brauchen zu können? Hat er einfach Beißhemmungen bei einer Bewegung, die sich auf Allah beruft? Semih Idiz von der »Hürriyet Daily News« meint, Erdogan sei so darauf fixiert, dass alles Schlimme von außerhalb der islamischen Welt komme, dass er sich in ihr nicht die Ursache von Problemen vorstellen könne. Das ist in etwa, was Davutoglu und Erdogan mit ihren Anspielungen sagen. Glauben sie, was sie sagen, auch wirklich selbst?
Erdogan ist kein reiner Tagträumer, aber er ist sicher auch kein Mensch, der nur auf rationale Fundamente baut. Am ehesten denkt er, eine historische Sendung zu haben und die Sturheit, mit er voranschreitet, hat ihm schon manches Mal letztlich Erfolg gebracht. Entbunden vom Kleinkram der direkten Regierungsarbeit, residiert er, umgeben von Ja-Sagern, in seinem neuen Palast, dem steingewordenen Ausdruck seines Erfolges und mag von der Größe der Sultane träumen. Einen fundamentalen Kurswechsel glaubt er nicht nötig zu haben.
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