TTIP als Bauernschreck

Die bäuerliche Landwirtschaft wird beim geplanten Freihandelsabkommen TTIP zu den Verlieren gehören, sagen Kritiker. Auch der Verbraucherschutz steht auf dem Spiel.

»Ich bin - wie die Bundesregierung - für den Abschluss des TTIP-Abkommens«, erklärte Christian Schmidt (CSU) am Rande der Internationalen Grünen Woche in Berlin, die an diesem Wochenende zu Ende geht. Dass bei den Gesprächen über das Abkommen zwischen der EU und den USA besonders viele Fragen aus seinen Zuständigkeitsbereichen Verbraucherschutz und Landwirtschaft umstritten sind, weiß auch der Bundesagrarminister: »Ich erwarte, dass TTIP noch in eine schwierige Runde gehen muss.«

Tatsächlich sind die Verhandlungen ins Stocken geraten, auch wenn die zuständige EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström noch zu Jahresbeginn beteuerte, sie strebe an, sich »noch vor den US-Wahlen im November auf das transatlantische Freihandelsabkommen zu einigen«. Neben den teils hohen Zöllen für US-Waren zum Schutz der EU-Landwirtschaft, geht es in den Verhandlungen besonders um die nicht-tarifären Handelshemmnisse. So ist in den USA der Einsatz von Ge...