»Unsere Lebensweise ist ein Alternativentwurf«
Nach umstrittenen Polizeieinsätzen in der Rigaer Straße: Bewohnerin wirft Polizei rechtswidriges Vorgehen vor und warnt vor Gefahrengebieten
Anna Biselli lebt seit mehreren Jahren in der Liebigstraße 34 und beschäftigt sich mit Repression, Grundrechts- und Freiheitseinschränkungen. In einem Interview erzählt sie über die Problematik des Gefahrengebiets.
Teile der Rigaer Straße gelten für die Polizei als Gefahrengebiet. Was bedeutet das im Alltag?
Grundrechte werden massiv eingeschränkt. Grundrechtseinschnitte werden begangen. Nicht nur gegenüber Personen, gegen die sich diese Einsätze offensichtlich richten, sondern gegen alle AnwohnerInnen. Das Leben in der Rigaer Straße verliert dadurch an Lebensqualität.
Am 13. Januar führte die Polizei den ersten Großeinsatz in der Rigaer Straße durch. Auch ihr Wohnhaus war betroffen.
Uns wurde immer noch nicht mitgeteilt, weshalb die Razzia überhaupt durchgeführt wurde. Die Polizei hat keine Begehung angekündigt, sondern ist ohne Vorwarnung durch Zerstörung der Balkontür ins Haus eingedrungen und hat unter anderem eine Musikanlage beschlagnahmt. Es gab keine Verwarnung, beispielsweise wegen Ruhestörung. Das empfinde ich als rechtswidrig.
Was war Ihrer Meinung nach der Hintergrund der Polizeieinsätze?
Ich glaube, der tatsächliche Hint...
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