Die Bundeswehr wächst mit ihren Aufgaben - vorerst für 130 Milliarden
Von der Leyen kippt bisherige Obergrenzen bei Hauptwaffensystemen
Ganz wider den Trend schafft Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) Obergrenzen ab. Dabei geht es allerdings nicht um Flüchtlinge, sondern um sogenannte Hauptwaffensysteme.
130 Milliarden Euro brauche die Bundeswehr bis 2030, um neue Waffen und modernes Gerät zu kaufen. Vergleicht man das mit den bisher gängigen Rüstungsforderungen im sogenannten Einzelplan 14, so kommt man auf ein Plus von rund 50 oder 60 Milliarden Euro. Dieser Mehrbedarf ist bei Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) angemeldet und man hat bislang nicht gehört, dass es in seinem Dienstsitz ein Beben gegeben hätte.
Am Mittwoch hat die Ministerin dem Verteidigungsausschuss angedeutet, was die Bundeswehr braucht, »wenn man einen Blick nach vorne wirft«. Es habe in den vergangenen Jahren »eine lange Kette von Schrumpfungsprozessen, Kürzungen und Reformen gegeben«, man habe »von der Substanz gelebt« und »einen gewaltigen Modernisierungsstau« aufgebaut. Schluss damit, jetzt werde man die Ausstattung der Armee an ihren Aufgaben orientieren.
Gemeinhin war vermutet worden, dass von der Leyen mit der Ankündigung dieses gigantischen Ein...
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