Institutionell verdichtete Schwäche

Es ist eine trostlose Diskussion: In Anbetracht des kometenhaften AfD-Aufstiegs diskutiert die LINKE wieder mal über rot-rot-grüne Regierungen, obwohl außer ihr niemand einen Gedanken daran verschwendet. Man sagt »Machtoption«, meint aber eigentlich nur ein bisschen Teilhabe.

Man muss daran erinnern, was in den letzten Jahren in der EU eigentlich passiert ist: Neben der Verstaatlichung von Spekulationsverlusten und Sozialkürzungen haben wir vor allem eine tiefe Krise der Repräsentation erlebt. Volksparteien, denen früher einmal 80 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimmen gaben, erreichen heute oft gerade einmal die Hälfte derer, die überhaupt noch zu Wahlen gehen. Davon profitiert allerdings in erster Linie die rassistische Rechte. Dass diese in Österreich, wo die FPÖ gegen eine Große Koalition anstänkert, genauso erfolgreich ist wie in Frankreich, wo eine »Mitte-Links-Regierung« im Amt ist, zeigt schon mal deutlich, dass die Dis...