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Vor 20 Jahren SPD-Grüne: Agenda 2010 (Hartz IV). Heute CDU: Agenda 2030
Jour Fixe Gewerkschaftslinke Hamburg
Vor 20 Jahren verabschiedete die rot-grüne Bundestagsmehrheit den größten Angriff auf die arbeitende und arbeitslose Bevölkerung, also den Sozialstaat. Der damalige Kanzler Schröder prahlte auf internationalen Konferenzen damit, den größten Niedriglohnsektor Europas geschaffen zu haben. Das hatte er! Sein Ziel war, Deutschland zur Führungsmacht in Europa zu machen.
Es ist die Absicht der CDU/CSU mit ihrem voraussichtlichen Kanzler Merz, die Politik der Schröder/Fischer Regierung von 2004 zu wiederholen. Deutschland aus der jetzigen Wirtschaftskrise herauszuführen, mit einer Agenda 2030.
Pikant: Die SPD dürfte dabei der Junior-Koalitionspartner sein, der in den letzten Jahres alles dafür getan hatte, von dem Makel „Hartz IV-Partei“ loszukommen.
Über die Agenda 2010 und die Agenda 2030 wollen wir nach dem Film diskutieren und die Notwendigkeit und Möglichkeiten des Widerstandes heute.
Vor 20 Jahren verabschiedete die rot-grüne Bundestagsmehrheit den größten Angriff auf die arbeitende und arbeitslose Bevölkerung, also den Sozialstaat. Der damalige Kanzler Schröder prahlte auf internationalen Konferenzen damit, den größten Niedriglohnsektor Europas geschaffen zu haben. Das hatte er! Sein Ziel war, Deutschland zur Führungsmacht in Europa zu machen.
Es ist die Absicht der CDU/CSU mit ihrem voraussichtlichen Kanzler Merz, die Politik der Schröder/Fischer Regierung von 2004 zu wiederholen. Deutschland aus der jetzigen Wirtschaftskrise herauszuführen, mit einer Agenda 2030.
Pikant: Die SPD dürfte dabei der Junior-Koalitionspartner sein, der in den letzten Jahres alles dafür getan hatte, von dem Makel „Hartz IV-Partei“ loszukommen.
Über die Agenda 2010 und die Agenda 2030 wollen wir nach dem Film diskutieren und die Notwendigkeit und Möglichkeiten des Widerstandes heute.