Anklagen nach Nazi-Überfall auf Maikundgebung in Weimar
Sechs Personen angeklagt - wegen Verstoßes gegen Versammlungsgesetz / Neue Widersprüche nach brutalem Nazi-Überfall in Saalfeld am gleichen Tag
Weimar. Rund neun Monate nach einem Nazi-Überfall auf eine DGB-Kundgebung am 1. Mai in Weimar hat die Staatsanwaltschaft Erfurt sechs Personen angeklagt. Ihnen werde ein Verstoß gegen das Versammlungsgesetz vorgeworfen, sagte eine Sprecherin am Mittwoch auf Anfrage. Die Beschuldigten sind zwischen 18 und 20 Jahre alt. Zudem seien 28 Anträge auf Erlass eines Strafbefehls wegen des gleichen Vorwurfs beim Amtsgericht Weimar gestellt worden. In Weimar hatten etwa 40 Nazis vor allem aus Sachsen und Brandenburg die Kundgebung überfallen. Die Angreifer hatten auf der Maikundgebung in Weimar das Mikrofon rabiat an sich gerissen und rechte Parolen skandiert, bis die Veranstalter den Strom abstellten. Drei Menschen wurden dem Überfall leicht verletzt.
Ebenfalls am 1. Mai 2015 kam es zu Angriffen von Rechten bei einer Demonstration in Saalfeld. Nach Angaben des Landeskriminalamts dauern die Ermittlungen an. Es würden weiterhin Zeugen vernommen, sagte eine Sprecherin. »Es wird gegen eine Vielzahl von Tatverdächtigen aus mehreren Bundesländern ermittelt.« Wie viele Personen im Fokus der Ermittler stehen, sagte die Sprecherin nicht. Bei einem Aufmarsch von Neonazis waren unter anderen drei Punker geschlagen worden. Der Polizeieinsatz steht seit Monaten in der Kritik: Bis heute ist nicht geklärt, warum die Rechten ungehindert durch Saalfeld marschieren konnten und die Polizeikräfte nach einem brutalem Überfall auf dre Punks keinen der Tatverdächtigen festsetzte – stattdessen den Nazi-Aufmarsch noch eine Stunde lang begleitete. Bis heute sind die Verdächtigen von der Polizei nicht einmal identifiziert, berichtet die »Ostthüringer Zeitung«.
Das steht im Widerspruch zu den Angaben des »MDR«: Dieser berichtet, dass sich anhand von Videoaufnahmen rund die Hälfte der 80 Nazis identifizieren lassen, aus deren Gruppe der Überfall auf die Punks begangen wurde. Agenturen/nd
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