Italien bestraft Leugnung des Holocaust
Gesetz verabschiedet
Rom. Das Leugnen der Judenvernichtung durch das Naziregime wird in Italien ab sofort bestraft. Mit großer Mehrheit stimmte die Abgeordnetenkammer am Mittwochabend einem entsprechenden Gesetzentwurf zu. 237 Abgeordnete hätten dafür und fünf dagegen gestimmt, bei 102 Enthaltungen, berichtete die italienische Nachrichtenagentur ANSA. Die jüdische Gemeinschaft begrüßte die Entscheidung.
Die Leugnung des Holocaust sowie der Aufruf zum Hass gegen bestimmte ethnische Gruppen wird demnach mit einer Freiheitsstrafe zwischen zwei und sechs Jahren geahndet. Der Senat hatte dem Gesetzentwurf bereits im Februar zugestimmt.
Die Verabschiedung des Gesetzes sei ein »historischer Moment in der Geschichte des italienischen Parlaments«, erklärte der Präsident des Zusammenschlusses Jüdischer Gemeinden, Renzo Gattegna. dpa/nd
Das »nd« bleibt. Dank Ihnen.
Die nd.Genossenschaft gehört unseren Leser*innen und Autor*innen. Mit der Genossenschaft garantieren wir die Unabhängigkeit unserer Redaktion und versuchen, allen unsere Texte zugänglich zu machen – auch wenn sie kein Geld haben, unsere Arbeit mitzufinanzieren.
Wir haben aus Überzeugung keine harte Paywall auf der Website. Das heißt aber auch, dass wir alle, die einen Beitrag leisten können, immer wieder darum bitten müssen, unseren Journalismus von links mitzufinanzieren. Das kostet Nerven, und zwar nicht nur unseren Leser*innen, auch unseren Autor*innen wird das ab und zu zu viel.
Dennoch: Nur zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit Ihrer Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Seien Sie ein Teil der solidarischen Finanzierung und unterstützen Sie das »nd« mit einem Beitrag Ihrer Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
