Johnson beansprucht führende Rolle
Britischer Außenminister erstmals bei Treffen mit EU-Amtskollegen in Brüssel
Brüssel. Der neue britische Außenminister Boris Johnson hat den Willen Londons zur weiteren Zusammenarbeit mit der EU betont. Zwar werde Großbritannien nach dem Brexit-Votum seiner Bürger aus der EU austreten, es wolle aber weiter in »führender Rolle« in Europa mitwirken, sagte Johnson am Montag bei seinem ersten offiziellen Besuch in Brüssel. »Das bedeutet in keinem Fall, dass wir Europa verlassen.« Johnson verwies dabei auf die Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden nach den Anschlägen in Nizza. Die Europäer müssten ihre »Antwort auf Terrorismus miteinander abstimmen«, sagte er vor dem Treffen der EU-Außenminister. Mit Blick auf das Vorgehen der türkischen Regierung nach dem gescheiterten Militärputsch in der Türkei forderte er »Zurückhaltung und Mäßigung auf beiden Seiten«.
Der ehemalige Londoner Bürgermeister war eine der führenden Figuren in der Kampagne für einen Austritt Großbritanniens aus der EU. Er war bereits am Sonntagabend in Brüssel eingetroffen und hatte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini getroffen. Ein ursprünglich geplantes Abendessen der beiden wurde abgesagt, nachdem Johnson wegen eines technischen Problems an seinem Flugzeug zu spät in Brüssel eingetroffen war. Johnson sprach am Montag von einer »sehr guten Unterhaltung«. Mogherini stimme mit ihm überein, dass Großbritannien und Europa weiter zusammenarbeiten müssten, sagte er. Mogherini selbst bewertete das Treffen als »guten Austausch« über die wichtigsten Themen des Außenministertreffens.
Die britische Regierung hat ihren Austritt aus der Union bisher noch nicht offiziell erklärt. Erst danach beginnt eine zweijährige Frist, in der die EU und Großbritannien über die Entflechtung ihrer Beziehungen verhandeln. Die neue Premierministerin Theresa May hatte vor ihrem Amtsantritt in der vergangenen Woche angekündigt, die offizielle Austrittserklärung erst Anfang 2017 abgeben zu wollen. Das entspricht dem Zeitplan von dem für Handelsverträge zuständigen Minister Liam Fox. Ihm zufolge bereite sich London auf einen Austritt zum 1. Januar 2019 vor. Auch Brexit-Minister David Davis äußerte sich am Wochenende in diesem Sinne.
Die EU-Führung indes dringt auf eine baldige offizielle Brexit-Erklärung Londons und betont, dass es vorher keinerlei Verhandlungen über die künftigen Beziehungen geben werde. Großbritannien kann erst nach dem Austritt aus der EU neue Handelsverträge abschließen. Die britische Regierung führte nach eigenen Angaben aber bereits »ergiebige« Gespräche mit Kanada und Australien über künftige Kooperationen. AFP/nd
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