Rechte Nostalgie
Wolfgang Hübner über die Wahl in Mecklenburg-Vorpommern
Zunächst die gute Nachricht, auch wenn sie nur knapp ausfällt: Die unverhüllt rechtsradikale NPD ist nach zehn Jahren raus aus dem Schweriner Landtag.
Und nun zur Negativbilanz: Die Partei der fleischgewordenen nationalistischen Borniertheit, die Alternative für Deutschland, sitzt mit einer üppigen Fraktion im nächsten Landtag. Die Reste der NPD-Wählerschaft können sich mit einer neuen Interessenvertretung trösten. Ein Fünftel der Wahlteilnehmer in Mecklenburg-Vorpommern hat – wie zuvor schon viele Menschen in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und anderswo – mit der AfD nicht die Lösung der Probleme gewählt, sondern ihre Verschärfung. Denn hinter den Parolen der Rechtspopulisten verbergen sich soziale Spaltung, menschliche Kälte, das Spekulieren auf Angst und Neidreflexe als politisches Grundprinzip. Den massenhaften Zulauf für diese rechtsdrehenden Trittbrettfahrer nicht verhindert oder wenigstens eingeschränkt zu haben, das müssen sich die demokratischen Parteien als Hauptversagen zuschreiben lassen – ebenso wie die Medien und überhaupt die demokratische Gesellschaft.
Was die AfD anbietet, ist die Illusion eines Zurück. Zurück in eine Welt, in der die schlimmsten Verwerfungen des Weltkapitalismus noch hinter den sieben Bergen und den Weltmeeren abgeladen werden konnten, ohne Rückporto. Das aber ist längst vorbei. Mit dem rechten Mix aus Gute-alte-Zeit-Nostalgie und Nationalismus müssen sich die Demokraten auseinandersetzen – in den Parlamenten und außerhalb.
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