AfD bei Kommunalwahlen landesweit einstellig
Rechtsaußen-Partei nicht so stark wie in Hessen / SPD, CDU und Grüne verlieren / Linkspartei gewinnt leicht dazu - gute Ergebnisse in einigen Städten
Berlin. Die SPD hat bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen vielerorts starke Verluste hinnehmen müssen und nur noch 31,2 Prozent erreicht. Die CDU (34,4 Prozent) wurde insgesamt stärkste Kraft, verlor aber in Landkreisen und kreisfreien Städten ebenso wie die Grünen (10,9 Prozent) auch an Boden. Die Linkspartei legte leicht auf 3,3 Prozent zu. Die Rechtsaußen-Partei AfD erreichte in den Städten und Kreisen teils zweistellige Ergebnisse - blieb jedoch landesweit mit 7,8 Prozent hinter den Ergebnissen bei ihrer letzten Kommunalwahl in Hessen im März (11,9 Prozent) zurück. Die FDP kam auf 4,8 Prozent, Wählergruppen erzielten 6 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 55,5 Prozent und damit höher als noch 2011.
Die Linkspartei konnte vor allem in Städten einige gute Ergebnisse erreichen. On Hannover schafften die demokratischen Sozialisten 7 Prozent. In Lüneburg kommt die Partei auf 9,5 Prozent, in Oldenburg schafft sie 9,9 Prozent, in Salzgitter und in Hameln erreicht sie 5,8 Prozent. Linkenchef Bernd Riexinger freute sich auf Twitter über »(deutliche) Zuwächse in den großen Städten« und beglückwünschte seine Parteifreunde. Linksfraktionschef Dietmar Bartsch äußerte sich ähnlich.
Der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko, der dem sich als links bezeichnenden Flügel der Partei zugerechnet wird, zog sogleich einen innerparteilichen Vergleich: »Im Unterschied« zu Mecklenburg-Vorpommern habe »ein erfrischend-phantasievoller antikapitalistischer Wahlkampf« stattgefunden. Im Nordosten hatte die Linkspartei landesweit 13,2 Prozent erreicht. Linken-Vorstandsmitglied Lucy Redler sagte mit Blick auf Oldenburg, »Plakate und Clips« der Partei hätten die »Stimmung gegen die da oben« getroffen.
Besonders dramatisch war der Einbruch für die SPD in Emden. Die Sozialdemokraten kamen hier auf 30,8 Prozent - das waren 20,7 Prozentpunkte weniger als 2011. In der Landeshauptstadt Hannover verlor Rot-Grün erstmals seit 1989 die Ratsmehrheit. Zusammen bekamen beide Parteien nur 30 der 64 Sitze im Rat. Niedersachsens SPD-Chef und Ministerpräsident Stephan Weil sagte im NDR-Fernsehen, es gebe Licht und Schatten bei den Ergebnissen seiner Partei, die gründlich analysiert werden müssten. In der Auseinandersetzung mit der AfD gelte es, verloren gegangenes Vertrauen zurückzugewinnen. »Wir müssen zur Kenntnis nehmen: Die AfD ist jetzt in Niedersachsen ein politischer Faktor.«
Insgesamt waren am Sonntag rund 6,5 Millionen Bürger aufgerufen, über die Zusammensetzung der Stadt- und Gemeinderäte sowie der Kreistage zu entscheiden. Um die Mandate bewarben sich fast 67.000 Männer und Frauen. 25 Parteien waren zugelassen, aber auch viele lokale Wählergruppen und Einzelbewerber. Vor fünf Jahren hatte die CDU mit 37,0 Prozent etwas besser abgeschnitten, schon damals lag sie vor den Sozialdemokraten mit 34,9 Prozent. Die Grünen kamen 2011 auf 14,3 Prozent, die FDP auf 3,4, Wählergruppen auf 6,3 Prozent und die Linkspartei auf 2,4 Prozent. Agenturen/nd
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