LINKE kritisiert Nein zu Incirlik-Besuch
Berlin. Eine für diesen Dienstag geplante Dienstreise des Bundestagsabgeordneten Diether Dehm (LINKE) zu den auf dem türkischen NATO-Stützpunkt Incirlik stationierten Bundeswehr-Soldaten sei von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) abgelehnt worden, teilte die Linksfraktion am Montag mit. »Das riecht nach vorauseilendem Gehorsam für den Autokraten (Präsident Recep Tayyip) Erdogan«, sagte Dehm. Denn hätte ihm die türkische Regierung die Einreise verweigert, wäre dies zur Belastung der Koalition geworden. Zuvor war bereits ein entsprechender Antrag des Linksparteiabgeordneten Jan van Aken vom Bundestagspräsidium abgelehnt worden. Die Bundeswehr ist als Teil der Allianz gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Incirlik stationiert. Nach vier Monaten Besuchsverbot hatten Anfang Oktober erstmals wieder deutsche Abgeordnete die Soldaten in Incirlik getroffen. dpa/nd
Das »nd« bleibt. Dank Ihnen.
Die nd.Genossenschaft gehört unseren Leser*innen und Autor*innen. Mit der Genossenschaft garantieren wir die Unabhängigkeit unserer Redaktion und versuchen, allen unsere Texte zugänglich zu machen – auch wenn sie kein Geld haben, unsere Arbeit mitzufinanzieren.
Wir haben aus Überzeugung keine harte Paywall auf der Website. Das heißt aber auch, dass wir alle, die einen Beitrag leisten können, immer wieder darum bitten müssen, unseren Journalismus von links mitzufinanzieren. Das kostet Nerven, und zwar nicht nur unseren Leser*innen, auch unseren Autor*innen wird das ab und zu zu viel.
Dennoch: Nur zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit Ihrer Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Seien Sie ein Teil der solidarischen Finanzierung und unterstützen Sie das »nd« mit einem Beitrag Ihrer Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
